Satzung des KulturKAP e.V.

Vereinsregistereintrag am 08.06.2017
geändert per Beschluss der Mitgliederversammlung vom 03.05.2026

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen KulturKAP.
  2. Der Verein soll in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts eingetragen werden.
    Nach der Eintragung des Vereins lautet der Name KulturKAP e.V.
  3. Der Verein hat seinen Sitz in Ingolstadt.
  4. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 Vereinszweck, Gemeinnützigkeit

  1. Der Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur. Der Satzungszweck wird
    verwirklicht insbesondere durch die Konzeption und Durchführung künstlerischer
    Veranstaltungen, die Vermittlung von Künstlern (ohne Arbeitsvermittlung) und künstlerischen
    Darbietungen sowie die An- und Vermietung von Räumen für Künstler und die Ermöglichung
    des Austauschs unter Künstlern.
  2. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des
    Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Er ist selbstlos tätig; er verfolgt
    nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Er kann Spendengelder einnehmen und
    ausgeben. Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke des Vereins
    verwendet werden. Dem Vereinsvermögen wachsen solche Spenden und andere
    Zuwendungen Dritter unmittelbar zu, die ausdrücklich dazu bestimmt sind. Es darf keine
    Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch
    unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Vereinsmitglieder dürfen alleine
    aufgrund ihrer Mitgliedschaft keine finanziellen Vergütungen und Zuwendungen erhalten.
    Rücklagen dürfen nur im Rahmen des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts gebildet
    werden.
  3. Ein Teil des Vereinszwecks ist die Beschaffung von Mitteln zur Verwirklichung
    steuerbegünstigter Zwecke durch Körperschaften des öffentlichen Rechts.

§ 3 Mitglieder
Der Verein hat
a) Fördermitglieder (§ 4 Abs. 1),
b) stimmberechtigte Mitglieder (§ 4 Abs. 2) und
c) Ehrenmitglieder (§ 4 Abs. 4).

§ 4 Erwerb der Mitgliedschaft

  1. Fördermitglied kann jede natürliche Person werden, die sich zum Vereinszweck bekennt
    und einen regelmäßigen Beitrag leistet. Die Fördermitgliedschaft beginnt durch schriftliche
    oder mündliche Erklärung gegenüber dem Verein.
  2. Stimmberechtigtes Mitglied kann werden, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat, sich zum
    Vereinszweck bekennt und sich ü berparteilich verhält.
  3. Über die Aufnahme entscheidet nach schriftlichem Antrag der stimmberechtigten
    Mitglieder der Vorstand mit einfacher Mehrheit vorbehaltlich der Bestätigung durch die
    Versammlung durch die stimmberechtigten Mitglieder.
  4. Ehrenmitglied kann werden, wer sich für den Verein in herausragender Weise eingesetzt
    hat und wem von der Versammlung der stimmberechtigten Mitglieder die Ehrenmitgliedschaft
    angetragen wird.
  5. Die Wiederaufnahme ausgeschiedener Mitglieder ist möglich.
  6. Die Mitglieder haben Mitgliedsbeiträge zu leisten. Die Höhe und Fälligkeit der
    Mitgliedsbeiträge wird durch die Mitgliederversammlung festgesetzt
  7. Das ausgetretene oder ausgeschlossene Mitglied hat keinen Anspruch gegenüber dem
    Vereinsvermögen.

§ 5 Mitgliedschaftsrechte

  1. Fördermitglieder haben das Recht, Vorschläge zu Aktivitäten des Vereins zu machen und
    Informationen zu erhalten, insbesondere ü ber die Verwendung der Förderbeiträge. Sie
    erhalten in regelmäßigen Abständen schriftliche Informationen ü ber Entwicklung und
    Kampagnenarbeit des Vereins sowie ü ber die Arbeit des Vereins.
  2. Stimmberechtigte Mitglieder haben die vom Gesetz Vereinsmitgliedern eingeräumten
    Rechte.
  3. Ehrenmitglieder haben die gleichen Rechte wie stimmberechtigte Mitglieder mit Ausnahme
    jedoch des Stimmrechts.

§ 6 Beendigung der Mitgliedschaft

  1. Die Mitgliedschaft als stimmberechtigtes Mitglied endet:
    a) mit dem Tode,
    b) Durch freiwilliges Ausscheiden, das jederzeit gegenüber dem Vorstand erklärt werden
    kann,
    c) Durch Ausschluss (Absatz 3).
    Das Ende der Mitgliedschaft wird dem betreffenden stimmberechtigten Mitglied durch den
    Vorstand schriftlich mitgeteilt, im Falle der Beendigung durch Tod (lit.a) den Erben des
    verstorbenen Mitgliedes jedoch nur dann, wenn die Anschriften der Erben dem Verein
    bekannt sind.
  2. Die Fördermitgliedschaft kann jederzeit fristlos durch Erklärung der Kündigung der
    Fördermitgliedschaft gegenüber dem Verein zu Händen eines Vorstandsmitglieds beendet
    werden.
  3. Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es sich in einer Weise
    verhält, die den Verein schädigt oder wenn es in grober Weise gegen die Interessen des
    Vereins verstößt. Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand mit einer einfachen
    Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Widerspruch des auszuschließenden Mitglieds
    benötigt der Vorstand die Zustimmung durch die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit
    von dreiviertel.

§ 7 Organe
Organe des Vereins sind

  1. die Versammlung der stimmberechtigten Mitglieder (§ 8),
  2. der Teamvorstand und
  3. der Kernvorstand (Vorstand im Sinne von § 26 BGB) (§ 10).

§ 8 Mitgliederversammlung der stimmberechtigten Mitglieder

  1. Die Mitgliederversammlungen der stimmberechtigten Mitglieder finden mindestens einmal
    jährlich statt. Sie sind ferner einzuberufen, wenn es im Interesse des Vereins erforderlich ist
    oder ein Fünftel der stimmberechtigten Mitglieder schriftlich und unter Angabe des Grundes
    vom Vorstand die Einberufung verlangt.
  2. Die Mitgliederversammlungen müssen nicht am Sitz des Vereins stattfinden. Auch ohne
    die Abhaltung einer Mitgliederversammlung sind Beschlussfassungen zulässig, wenn eine
    absolute Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder dem Beschluss schriftlich zustimmen.
    Die Zustellung der Beschlussfassungen ist ordnungsgemäß erfolgt, wenn sie fristgerecht an
    die letzte vom stimmberechtigten Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene
    Anschrift / e-mail-Adresse gesandt worden ist.
  3. Die Mitgliederversammlungen sind nicht öffentlich. Sie werden vom Vorstand durch
    einfachen Brief oder elektronisch (z.B. E-Mail) unter Angabe der von ihm festgelegten
    Tagesordnung und der Anträge einberufen. Einzuladen sind auch die Ehrenmitglieder. Die
    Einladungsfrist beträgt zwei Wochen (Datum des Poststempels bzw. Datum der Mail). Die
    Einladung ist ordnungsgemäß erfolgt, wenn sie fristgerecht an die letzte vom
    stimmberechtigten Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Anschrift / e-mail-
    Adresse gesandt worden ist.
  4. Stimmenvollmachten sind zulässig; sie bedürfen der Schriftform.
  5. Anträge zur Tagesordnung und Vorschläge zur Wahl des Vorstandes können die
    Geschäftsführung, jedes stimmberechtigte Mitglied und jedes Ehrenmitglied einreichen. Die
    Genannten und die Geschäftsführung haben Rederecht. Wahlvorschläge und Anträge auf
    Änderung der Satzung müssen von mindestens zwei stimmberechtigten Mitgliedern
    unterstützt werden. Sie müssen mit Begründung mindestens sechs Wochen vor der
    Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eingehen. Über Anträge auf Ergänzungen
    der Tagesordnung mit Ausnahme von Anträgen auf Satzungsänderungen und ü ber weitere
    Wahlvorschläge beschließt die Mitgliederversammlung der stimmberechtigten Mitglieder mit
    einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen.
  6. Die Mitgliederversammlung wird von einem von der Versammlung zu bestimmenden
    Vorstandsmitglied geleitet. Die Versammlungsleitung darf Gäste zulassen. Bei Wahlen kann
    die Leitung für die Dauer des Wahlvorgangs und der vorhergehenden Diskussion einem
    Wahlausschuss ü bertragen werden. Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist ein
    Ergebnisprotokoll zu führen. Die Versammlungsleitung bestimmt den Protokollführer.

§ 9 Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung
der stimmberechtigten Mitglieder

  1. In der Mitgliederversammlung der stimmberechtigten Mitglieder hat jedes
    stimmberechtigte Mitglied eine Stimme. Ein Mitglied kann für die Versammlung ein anderes
    Mitglied schriftlich zur Ausübung des Stimmrechtes bevollmächtigen. Das
    bevollmächtigte Mitglied ist von den einschränkenden Bestimmungen des § 181 Alt. 1 BGB
    befreit, darf also seine Stimme abgeben und das Stimmrecht für seinen Vollmachtgeber
    ausüben. Ein Mitglied darf jedoch nicht mehr als ein weiteres Mitglied vertreten.
  2. Die Art der Abstimmung bestimmt die Versammlungsleitung. Es muss geheim abgestimmt
    werden, wenn ein stimmberechtigtes, anwesendes Mitglied dies verlangt.
  3. Ein Antrag ist angenommen, wenn er mehr als die Hälfte der bei der Beschlussfassung
    anwesenden Stimmen auf sich vereint. Stimmenthaltungen gelten als abgegebene Stimmen.
    Zur Änderung der Satzung ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Stimmen
    erforderlich. Zur Änderung des Vereinszwecks ist die Zustimmung aller Mitglieder notwendig.
    Zur Auflösung des Vereins genügt eine Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden Stimmen.
  4. Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig.
  5. Beschlüsse sind unter Angabe des Abstimmungsergebnisses im Protokoll festzuhalten. Es
    ist von der Versammlungsleitung und der Protokollführung zu unterschreiben.

§ 10 Vorstand

  1. Der Vorstand besteht aus mindestens zwei und höchstens sieben von der
    Mitgliederversammlung gewählten Vorstandsmitgliedern (Teamvorstand). Die
    Mitgliederversammlung bestimmt zwei Vorstandsmitglieder, die den Verein gerichtlich und
    außergerichtlich je einzeln vertreten (Vorstand im Sinne des § 26 BGB, sog. Kernvorstand).
    Neben diesen vertretungsberechtigten Vorstandsmitgliedern (Kernvorstand) können bis zu
    fü nf weitere Vorstandsmitglieder ohne Vertretungsberechtigung (Fachvorstand) gewählt
    werden.
  2. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von einem Jahr,
    gerechnet von der Wahl an, gewählt. Er bleibt bis zur Wahl eines neuen Vorstandes im Amt.
    Wiederwahl ist zulässig. Scheidet ein Mitglied des Vorstands während der Amtsperiode aus,
    so können die verbleibenden Vorstandsmitglieder ein Ersatzmitglied fü r die restliche
    Amtsdauer des Ausgeschiedenen benennen.
  3. Zur Regelung der internen Arbeitsverteilung gibt sich der Vorstand eine
    Geschäftsordnung. Die Geschäftsordnung wird der Mitgliederversammlung zur
    Kenntnisnahme vorgelegt.
  4. Der Vorstand ist ehrenamtlich tätig. Die Mitgliederversammlung kann beschließen, dass
    Vereinsämter entgeltlich auf Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen die Zahlung einer
    angemessenen Aufwandentschädigung -nicht ü ber die Höchstgrenze des § 3 Nr. 26a EStG
    hinaus – ausgeü bt werden können..
  5. Der Vorstand ist ermächtigt, Tätigkeiten fü r den Verein gegen Zahlung einer
    angemessenen Vergü tung oder Aufwandsentschädigung zu beauftragen.
  6. Der Vorstand ist ferner ermächtigt, zur Erledigung der Geschäftsaufgaben und zur
    Fü hrung der Geschäftsstelle hauptamtliche Beschäftigte einzustellen.
  7. Vorstandsmitglieder mü ssen stimmberechtigte Mitglieder sein. Sie dü rfen nicht angestellte
    Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterinnen des Vereins sein.
  8. Der Vorstand ist die gewählte Vertretung der Mitglieder. Er ist fü r die laufenden
    Angelegenheiten zuständig, soweit sie nicht durch Mitgliederbeschluss oder Satzung der
    Mitgliederversammlung vorbehalten sind.
  9. Der Vorstand beschließt in seinen Sitzungen. Beschlussfassungen dü rfen auch schriftlich
    – dann jedoch nur einstimmig – erfolgen.

§ 11 Auflösung des Vereins
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt
das Vermögen des Vereins an die Stadt Ingolstadt, die es unmittelbar und ausschließlich für
kulturelle Zwecke zu verwenden hat.