Vereinsregistereintrag am 08.06.2017
geändert per Beschluss der Mitgliederversammlung vom 03.05.2026
§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr
- Der Verein führt den Namen KulturKAP.
- Der Verein soll in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts eingetragen werden.
Nach der Eintragung des Vereins lautet der Name KulturKAP e.V. - Der Verein hat seinen Sitz in Ingolstadt.
- Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.
§ 2 Vereinszweck, Gemeinnützigkeit
- Der Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur. Der Satzungszweck wird
verwirklicht insbesondere durch die Konzeption und Durchführung künstlerischer
Veranstaltungen, die Vermittlung von Künstlern (ohne Arbeitsvermittlung) und künstlerischen
Darbietungen sowie die An- und Vermietung von Räumen für Künstler und die Ermöglichung
des Austauschs unter Künstlern. - Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des
Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Er ist selbstlos tätig; er verfolgt
nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Er kann Spendengelder einnehmen und
ausgeben. Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke des Vereins
verwendet werden. Dem Vereinsvermögen wachsen solche Spenden und andere
Zuwendungen Dritter unmittelbar zu, die ausdrücklich dazu bestimmt sind. Es darf keine
Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch
unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Vereinsmitglieder dürfen alleine
aufgrund ihrer Mitgliedschaft keine finanziellen Vergütungen und Zuwendungen erhalten.
Rücklagen dürfen nur im Rahmen des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts gebildet
werden. - Ein Teil des Vereinszwecks ist die Beschaffung von Mitteln zur Verwirklichung
steuerbegünstigter Zwecke durch Körperschaften des öffentlichen Rechts.
§ 3 Mitglieder
Der Verein hat
a) Fördermitglieder (§ 4 Abs. 1),
b) stimmberechtigte Mitglieder (§ 4 Abs. 2) und
c) Ehrenmitglieder (§ 4 Abs. 4).
§ 4 Erwerb der Mitgliedschaft
- Fördermitglied kann jede natürliche Person werden, die sich zum Vereinszweck bekennt
und einen regelmäßigen Beitrag leistet. Die Fördermitgliedschaft beginnt durch schriftliche
oder mündliche Erklärung gegenüber dem Verein. - Stimmberechtigtes Mitglied kann werden, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat, sich zum
Vereinszweck bekennt und sich ü berparteilich verhält. - Über die Aufnahme entscheidet nach schriftlichem Antrag der stimmberechtigten
Mitglieder der Vorstand mit einfacher Mehrheit vorbehaltlich der Bestätigung durch die
Versammlung durch die stimmberechtigten Mitglieder. - Ehrenmitglied kann werden, wer sich für den Verein in herausragender Weise eingesetzt
hat und wem von der Versammlung der stimmberechtigten Mitglieder die Ehrenmitgliedschaft
angetragen wird. - Die Wiederaufnahme ausgeschiedener Mitglieder ist möglich.
- Die Mitglieder haben Mitgliedsbeiträge zu leisten. Die Höhe und Fälligkeit der
Mitgliedsbeiträge wird durch die Mitgliederversammlung festgesetzt - Das ausgetretene oder ausgeschlossene Mitglied hat keinen Anspruch gegenüber dem
Vereinsvermögen.
§ 5 Mitgliedschaftsrechte
- Fördermitglieder haben das Recht, Vorschläge zu Aktivitäten des Vereins zu machen und
Informationen zu erhalten, insbesondere ü ber die Verwendung der Förderbeiträge. Sie
erhalten in regelmäßigen Abständen schriftliche Informationen ü ber Entwicklung und
Kampagnenarbeit des Vereins sowie ü ber die Arbeit des Vereins. - Stimmberechtigte Mitglieder haben die vom Gesetz Vereinsmitgliedern eingeräumten
Rechte. - Ehrenmitglieder haben die gleichen Rechte wie stimmberechtigte Mitglieder mit Ausnahme
jedoch des Stimmrechts.
§ 6 Beendigung der Mitgliedschaft
- Die Mitgliedschaft als stimmberechtigtes Mitglied endet:
a) mit dem Tode,
b) Durch freiwilliges Ausscheiden, das jederzeit gegenüber dem Vorstand erklärt werden
kann,
c) Durch Ausschluss (Absatz 3).
Das Ende der Mitgliedschaft wird dem betreffenden stimmberechtigten Mitglied durch den
Vorstand schriftlich mitgeteilt, im Falle der Beendigung durch Tod (lit.a) den Erben des
verstorbenen Mitgliedes jedoch nur dann, wenn die Anschriften der Erben dem Verein
bekannt sind. - Die Fördermitgliedschaft kann jederzeit fristlos durch Erklärung der Kündigung der
Fördermitgliedschaft gegenüber dem Verein zu Händen eines Vorstandsmitglieds beendet
werden. - Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es sich in einer Weise
verhält, die den Verein schädigt oder wenn es in grober Weise gegen die Interessen des
Vereins verstößt. Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand mit einer einfachen
Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Widerspruch des auszuschließenden Mitglieds
benötigt der Vorstand die Zustimmung durch die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit
von dreiviertel.
§ 7 Organe
Organe des Vereins sind
- die Versammlung der stimmberechtigten Mitglieder (§ 8),
- der Teamvorstand und
- der Kernvorstand (Vorstand im Sinne von § 26 BGB) (§ 10).
§ 8 Mitgliederversammlung der stimmberechtigten Mitglieder
- Die Mitgliederversammlungen der stimmberechtigten Mitglieder finden mindestens einmal
jährlich statt. Sie sind ferner einzuberufen, wenn es im Interesse des Vereins erforderlich ist
oder ein Fünftel der stimmberechtigten Mitglieder schriftlich und unter Angabe des Grundes
vom Vorstand die Einberufung verlangt. - Die Mitgliederversammlungen müssen nicht am Sitz des Vereins stattfinden. Auch ohne
die Abhaltung einer Mitgliederversammlung sind Beschlussfassungen zulässig, wenn eine
absolute Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder dem Beschluss schriftlich zustimmen.
Die Zustellung der Beschlussfassungen ist ordnungsgemäß erfolgt, wenn sie fristgerecht an
die letzte vom stimmberechtigten Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene
Anschrift / e-mail-Adresse gesandt worden ist. - Die Mitgliederversammlungen sind nicht öffentlich. Sie werden vom Vorstand durch
einfachen Brief oder elektronisch (z.B. E-Mail) unter Angabe der von ihm festgelegten
Tagesordnung und der Anträge einberufen. Einzuladen sind auch die Ehrenmitglieder. Die
Einladungsfrist beträgt zwei Wochen (Datum des Poststempels bzw. Datum der Mail). Die
Einladung ist ordnungsgemäß erfolgt, wenn sie fristgerecht an die letzte vom
stimmberechtigten Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Anschrift / e-mail-
Adresse gesandt worden ist. - Stimmenvollmachten sind zulässig; sie bedürfen der Schriftform.
- Anträge zur Tagesordnung und Vorschläge zur Wahl des Vorstandes können die
Geschäftsführung, jedes stimmberechtigte Mitglied und jedes Ehrenmitglied einreichen. Die
Genannten und die Geschäftsführung haben Rederecht. Wahlvorschläge und Anträge auf
Änderung der Satzung müssen von mindestens zwei stimmberechtigten Mitgliedern
unterstützt werden. Sie müssen mit Begründung mindestens sechs Wochen vor der
Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eingehen. Über Anträge auf Ergänzungen
der Tagesordnung mit Ausnahme von Anträgen auf Satzungsänderungen und ü ber weitere
Wahlvorschläge beschließt die Mitgliederversammlung der stimmberechtigten Mitglieder mit
einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen. - Die Mitgliederversammlung wird von einem von der Versammlung zu bestimmenden
Vorstandsmitglied geleitet. Die Versammlungsleitung darf Gäste zulassen. Bei Wahlen kann
die Leitung für die Dauer des Wahlvorgangs und der vorhergehenden Diskussion einem
Wahlausschuss ü bertragen werden. Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist ein
Ergebnisprotokoll zu führen. Die Versammlungsleitung bestimmt den Protokollführer.
§ 9 Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung
der stimmberechtigten Mitglieder
- In der Mitgliederversammlung der stimmberechtigten Mitglieder hat jedes
stimmberechtigte Mitglied eine Stimme. Ein Mitglied kann für die Versammlung ein anderes
Mitglied schriftlich zur Ausübung des Stimmrechtes bevollmächtigen. Das
bevollmächtigte Mitglied ist von den einschränkenden Bestimmungen des § 181 Alt. 1 BGB
befreit, darf also seine Stimme abgeben und das Stimmrecht für seinen Vollmachtgeber
ausüben. Ein Mitglied darf jedoch nicht mehr als ein weiteres Mitglied vertreten. - Die Art der Abstimmung bestimmt die Versammlungsleitung. Es muss geheim abgestimmt
werden, wenn ein stimmberechtigtes, anwesendes Mitglied dies verlangt. - Ein Antrag ist angenommen, wenn er mehr als die Hälfte der bei der Beschlussfassung
anwesenden Stimmen auf sich vereint. Stimmenthaltungen gelten als abgegebene Stimmen.
Zur Änderung der Satzung ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Stimmen
erforderlich. Zur Änderung des Vereinszwecks ist die Zustimmung aller Mitglieder notwendig.
Zur Auflösung des Vereins genügt eine Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden Stimmen. - Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig.
- Beschlüsse sind unter Angabe des Abstimmungsergebnisses im Protokoll festzuhalten. Es
ist von der Versammlungsleitung und der Protokollführung zu unterschreiben.
§ 10 Vorstand
- Der Vorstand besteht aus mindestens zwei und höchstens sieben von der
Mitgliederversammlung gewählten Vorstandsmitgliedern (Teamvorstand). Die
Mitgliederversammlung bestimmt zwei Vorstandsmitglieder, die den Verein gerichtlich und
außergerichtlich je einzeln vertreten (Vorstand im Sinne des § 26 BGB, sog. Kernvorstand).
Neben diesen vertretungsberechtigten Vorstandsmitgliedern (Kernvorstand) können bis zu
fü nf weitere Vorstandsmitglieder ohne Vertretungsberechtigung (Fachvorstand) gewählt
werden. - Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von einem Jahr,
gerechnet von der Wahl an, gewählt. Er bleibt bis zur Wahl eines neuen Vorstandes im Amt.
Wiederwahl ist zulässig. Scheidet ein Mitglied des Vorstands während der Amtsperiode aus,
so können die verbleibenden Vorstandsmitglieder ein Ersatzmitglied fü r die restliche
Amtsdauer des Ausgeschiedenen benennen. - Zur Regelung der internen Arbeitsverteilung gibt sich der Vorstand eine
Geschäftsordnung. Die Geschäftsordnung wird der Mitgliederversammlung zur
Kenntnisnahme vorgelegt. - Der Vorstand ist ehrenamtlich tätig. Die Mitgliederversammlung kann beschließen, dass
Vereinsämter entgeltlich auf Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen die Zahlung einer
angemessenen Aufwandentschädigung -nicht ü ber die Höchstgrenze des § 3 Nr. 26a EStG
hinaus – ausgeü bt werden können.. - Der Vorstand ist ermächtigt, Tätigkeiten fü r den Verein gegen Zahlung einer
angemessenen Vergü tung oder Aufwandsentschädigung zu beauftragen. - Der Vorstand ist ferner ermächtigt, zur Erledigung der Geschäftsaufgaben und zur
Fü hrung der Geschäftsstelle hauptamtliche Beschäftigte einzustellen. - Vorstandsmitglieder mü ssen stimmberechtigte Mitglieder sein. Sie dü rfen nicht angestellte
Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterinnen des Vereins sein. - Der Vorstand ist die gewählte Vertretung der Mitglieder. Er ist fü r die laufenden
Angelegenheiten zuständig, soweit sie nicht durch Mitgliederbeschluss oder Satzung der
Mitgliederversammlung vorbehalten sind. - Der Vorstand beschließt in seinen Sitzungen. Beschlussfassungen dü rfen auch schriftlich
– dann jedoch nur einstimmig – erfolgen.
§ 11 Auflösung des Vereins
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt
das Vermögen des Vereins an die Stadt Ingolstadt, die es unmittelbar und ausschließlich für
kulturelle Zwecke zu verwenden hat.